Pähle: „Frauenklinik Bitterfeld-Wolfen hat eine Zukunft“ – Gesundheitsministerin sorgt für Klarheit
Am heutigen Freitag tagte der Sozialausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt in einer Sondersitzung. Einziger Tagesordnungspunkt: Die Zukunft der Frauenklinik Bitterfeld-Wolfen. Dazu die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle: „Ministerin Petra Grimm-Benne hat...
Pähle: 12€ Mindestlohn ist gerade für die Menschen in Ostdeutschland ein wichtiges Signal
Der Bundestag hat am heutigen Freitag dem Gesetzesentwurf von Bundes-Sozialminister Hubertus Heil zur Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro beschlossen. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Das ist eine richtig gute Nachricht! Für mehr als 6...
Erben: Straftaten im Netz auch verfolgen
Das „ZDF Magazin Royale“ berichtete am Freitagabend über den Versuch im Sommer 2021 in allen Bundesländern Strafanzeigen in jeweils sieben Fällen von Hasskriminalität im Internet zu erstatten. Das Erstatten einer Anzeige im Polizeirevier Magdeburg ist...
Hövelmann: Von diesem Gesetz profitieren Arbeitnehmer, Unternehmer und Auftraggeber
Öffentliche Auftraggeber erzeugen das größte Auftragsvolumen. Das Land und die Kommunen können daher bei der Vergabe öffentlicher Aufträge viel bewirken. Zugleich muss sichergestellt werden, dass Arbeitnehmer:innen nicht zu schlechten Löhnen für die öffentliche Hand...
