Aktuelles
Erben fordert klare Investitionsprioritäten
Der Bevölkerungsschutz darf nicht länger das Stiefkind der Politik bleiben. Die aktuellen Einigungen über Sondervermögen zwischen SPD und Union bieten die einmalige Chance, lange...
Hövelmann: Gesetzentwurf weist Lücken auf, die dringend geschlossen werden müssen
Im Rahmen der heutigen Kabinettssitzung, in der das neue Kulturfördergesetz vorgestellt wurde, äußerte sich Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von...
Pähle: Wenn es für unser Land gut vorangehen soll, dann geht das nur auf der Basis gemeinsamer demokratischer Werte
Die AfD-Fraktion hat im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Aktuelle Debatte unter dem Titel „Normalisierung statt Spaltung“ beantragt. Damit verfolgt sie ihr bekanntes Ziel: sich als...
Hövelmann: Die Lebensrealität der Bürger und die technischen Möglichkeiten sind heute einfach anders
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute über die Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes beraten. Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und FDP sieht vor, dass...
Erben: In den letzten zehn Jahren ist Integration hunderttausendfach gelungen. Wer nur Angst und Ressentiments schürt, hat an echten Lösungen kein Interesse
Die AfD-Fraktion hat im Landtag von Sachsen-Anhalt ihren sogenannten „5-Punkte-Plan zur Bewältigung der Migrationskrise“ eingebracht. Der Antrag fordert unter anderem eine massive...
Schmidt: Wer sagt, wir haben kein Einnahmeproblem, sollte seinen Mathelehrer um Verzeihung bitten
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in zweiter Beratung den Doppelhaushalt 2025/2026 verabschiedet. Mit einem Gesamtvolumen von 15,1 Milliarden Euro für 2025 und 15,6 Milliarden Euro für...
Hövelmann: Einsatz für neue Bücher in kommunalen Bibliotheken
Die SPD-Fraktion setzt sich für eine nachhaltige Förderung der Bibliotheken in Sachsen-Anhalt ein. In den Haushaltsberatungen konnte eine Erhöhung der Mittel um 185.000 Euro für die Jahre...
„Integration muss ein Schwerpunkt der Koalitionsarbeit bleiben“
Die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Arbeitsmarktpolitik und Integration, Heide Richter-Airijoki, hat an die Koalitionspartner appelliert, sich gemeinsam mit den...
Grube: Wir stärken kommunale Infrastruktur
Die SPD-Fraktion setzt sich für eine verlässliche Finanzierung der kommunalen Infrastruktur in Sachsen-Anhalt ein. In den Haushaltsberatungen konnte erreicht werden, dass die kreisfreien...
Erben: Kürzungen wurden verhindert
Eine wichtige Korrektur für die Sicherung der Arbeit der Landesverkehrswacht und der örtlichen Verkehrswachten in Sachsen-Anhalt ist nach Ansicht des SPD-Innenpolitikers Rüdiger Erben der...