Aktuelles
SPD-Landtagsfraktion vervollständigt Fraktionsvorstand
Nach der erfolgreichen Bildung der neuen Landesregierung hat die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt eine turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstands durchgeführt. Dabei wurde Katja Pähle...
Kleemann: Energiewende erfolgreich gestalten – das geht nur über Beteiligung und nur gemeinsam
Heute hat der Landtag von Sachsen-Anhalt zum Thema Energiewende debattiert. Dazu erklärte Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wenn wir die...
Grube: Abellio gehört auf eine schwarze Liste für Verkehrsvergaben
Heute hat der Landtag von Sachsen-Anhalt zum Thema Abellio-Insolvenz debattiert. Dazu erklärte Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist den...
„Wir haben die Chance, den sozial-ökologischen Umbau der Industriegesellschaft erfolgreich zu gestalten.“
In ihrer Rede zur heutigen Aktuellen Debatte hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle im Landtag von Sachsen-Anhalt deutlich Behauptungen der Opposition widersprochen, es handele sich...
Erben: Neubau auf einer Ostseeinsel kann nicht das letzte Wort der Bundesregierung gewesen sein
Seit dem letzten Winter sucht das Bundesinnenministerium nach einem zweiten Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung. Deren bisheriger (alleiniger) Sitz...
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule beschlossen
Eine gut ausgebaute Kinderbetreuung ist elementar für die kindliche Bildung und für berufstätige Eltern. Die Umsetzung einer sozialdemokratischen Forderung stärkt nun die Ganztagsbetreuung...
Pähle: Wer bestellt, bezahlt – das Urteil zum Rundfunkbeitrag ist daher keine Überraschung
In seiner heute verkündeten Entscheidung zum Rundfunkbeitrag stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass das Land Sachsen-Anhalt durch das Unterlassen der Zustimmung zum Ersten...
Erben: Zur Krisenvorsorge gehört auch Materialvorhaltung
Die Bundesregierung hat in dieser Woche Konsequenzen aus dem dramatischen Mangel an medizinischer Ausrüstung zum Beginn der Corona-Pandemie gezogen und mit dem Aufbau einer „Nationalen...
Erben: Wasserwehren besser in das System des Katastrophenschutzes integrieren
Ausgelöst durch die jüngsten Hochwasserereignisse in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat auch in der Landesregierung von Sachsen-Anhalt wieder eine Diskussion darüber eingesetzt,...
Erben: Eine App hilft den Menschen wenig, wenn sie schlafen
In den letzten Tagen kam es in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen zu Hochwasser und Erdrutschen, die auf Starkregenereignisse zurückzuführen sind. Größtenteils wurden...
