Aktuelles
Grube: FDP schreibt den Osten ab
Heute hat Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner ein wirtschaftspolitisches Papier veröffentlicht, in dem er unter anderem den gänzlichen Verzicht der Subventionen für INTEL...
Pähle: Verunsicherung bei Eltern, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern vermeiden
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute den Entwurf des neuen Schulgesetzes beraten. Katja Pähle, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, wies auf die erheblichen...
Hövelmann: Moderne verteidigen, Kulturkampf verhindern
In einer deutlichen Reaktion auf den Antrag der AfD zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Bauhaus stellte Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, klar, dass die...
Gensecke: Familien und Fachkräfte können auf Verlässlichkeit zählen
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützt den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Sicherstellung der Qualität in der Kindertagesbetreuung, der sowohl...
Richter-Airijoki: Solidarität und Qualität bleiben oberste Priorität
Angesichts steigender Beiträge in der Kranken- und Pflegeversicherung betont die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt die Notwendigkeit von Reformen, die auf Qualität und Effizienz...
Pähle: Unsere Freiheit verdanken wir denen, die mehr riskierten als wir
Anlässlich des 35. Jahrestags der friedlichen Revolution erinnerte Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, in ihrer Rede an die mutigen Menschen, die den...
Grube: Neue Chancen für Kommunen durch geänderte Rechtslage
Die kürzlich verabschiedete Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) bringt wesentliche Änderungen für die Einführung von Tempo-30-Zonen in deutschen Städten und Gemeinden mit sich....
Pähle: Wir werden Halle – und ganz Sachsen-Anhalt – als weltoffenen, lebenswerten und bunten Ort erhalten
Fünf Jahre nach dem Anschlag in Halle rief Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion, in Erinnerung: „Täter und Opfer kamen aus unserer Mitte. Kein illegal eingereister Migrant, kein...
Pähle: Endlich Klarheit für attraktive Lehr- und Lernbedingungen
Der Landtag hat heute in Magdeburg der Finanzierung des geplanten Mehrzweckgebäudes an der Kunsthochschule Burg Giebichenstein aus dem Landeshaushalt zugestimmt. Dazu erklärt die...
Schmidt: Kommunen erhalten hiermit Flexibilität
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute einen Gesetzentwurf zur optionalen Festsetzung differenzierter Hebesätze bei der Grundsteuer beschlossen. Damit soll sichergestellt werden, dass...