Aktuelles

Erben: Wir haben gerade einmal sechs Sirenen mehr als vor einem Vierteljahrhundert – das ist ernüchternd
Trotz millionenschwerer Förderung durch den Bund ist der Ausbau des Sirenennetzes in Sachsen-Anhalt kaum vorangekommen. Das kritisiert der innenpolitische Sprecher der...

Erben: Die Professionalität der Einsatzkräfte hat Leben gerettet – trotz vermeidbarer Hürden
„Die Landeshauptstadt verfügt über eine sehr gut ausgebildete und hervorragend geführte Berufsfeuerwehr und einen funktionierenden Rettungsdienst. Das hat sicher vielen Verletzten das...

Hövelmann: Wenn Trump Protektionismus predigt, muss Europa Haltung zeigen
Die von den USA geplanten Strafzölle auf alle EU-Importe treffen die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt ins Mark - und erfordern eine klare Antwort Europas. Holger Hövelmann,...

Erben: Spitzenwert für Sachsen-Anhalt nicht einfach achselzuckend hinnehmen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2024 vorgestellt. Bundesweit ist die Zahl der Straftaten im Vergleich zum Vorjahr um 1,7 Prozent...

Kleemann: Diese Verzögerungssuppe schmeckt niemandem
Angesichts der heutigen MZ-Berichterstattung über die Verzögerung des sogenannten Akzeptanz- und Beteiligungsgesetzes erneuert die SPD-Landtagsfraktion ihre Forderung nach einer zügigen...

Pähle: Gleichwertige Lebensverhältnisse sind auch 35 Jahre nach der Einheit noch nicht erreicht
In der Landtagsdebatte zur Rolle Ostdeutschlands in der Bundespolitik hat SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die Bedeutung eines klaren ostdeutschen Fokus in der neuen Bundesregierung...

Pähle: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht von Wählertäuschung sprechen
Aktuelle Debatte „Wählertäuschung“Pähle: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht von Wählertäuschung sprechen In der von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte über die vermeintliche...

Gensecke: Es kann nicht sein, dass Menschen, die arbeiten, am Monatsende nicht über die Runden kommen
In der heutigen Aktuellen Debatte zur Zukunft des Bürgergeldes hat die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katrin Gensecke, eine klare Linie gezogen: Statt populistischer...

Schmidt fordert Investitionsimpuls für Sachsen-Anhalt
Diejenigen, die jetzt in Berlin Verantwortung übernehmen, haben verstanden, dass der unhaltbar gewordene Zustand unserer Staatsfinanzen in Ordnung gebracht werden muss – und das ist das...

Erben fordert klare Investitionsprioritäten
Der Bevölkerungsschutz darf nicht länger das Stiefkind der Politik bleiben. Die aktuellen Einigungen über Sondervermögen zwischen SPD und Union bieten die einmalige Chance, lange...