Rechtsextremismus

Für Demokratie, gegen Hass und Hetze

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie lebt davon, dass wir sie aktiv gestalten, schützen und verteidigen – jeden Tag und an jedem Ort. Wir erleben, wie rechtsextreme Kräfte versuchen, unsere Gesellschaft zu spalten und die Grundwerte unseres Zusammenlebens in Frage zu stellen. Als SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt stehen wir dem entschieden entgegen – mit politischer Klarheit, gesetzlichem Handeln und einer verlässlichen Unterstützung für die Zivilgesellschaft.

Mut zeigen – Haltung im Alltag

Große Demonstrationen gegen rechtsextreme Netzwerke und Abschiebepläne haben ein deutliches Zeichen gesetzt. Aber auch abseits der Straße ist Zivilcourage gefragt: im Bus, im Verein, am Arbeitsplatz. Wir ermutigen alle Bürgerinnen und Bürger, sich menschenfeindlicher Hetze entgegenzustellen und Solidarität mit den Betroffenen zu zeigen.

Demokratie fördern – Engagement unterstützen

Demokratie beginnt vor Ort – in der Kommunalpolitik, im Ehrenamt, in der Gewerkschaftsarbeit. Wir setzen uns dafür ein, dass dieses Engagement anerkannt, gefördert und geschützt wird. Unsere Gesellschaft wird stärker, wenn möglichst viele mitgestalten – auf Augenhöhe und mit Respekt vor anderen Meinungen.

Bildung und Aufklärung stärken

Politische Bildung ist ein wirksamer Schutz vor Radikalisierung. Wir fördern lokale Bündnisse für Demokratie, bauen auf die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung und sichern Beratungsangebote für Opfer rassistischer und antisemitischer Gewalt. Vom Bund erwarten wir endlich die Verabschiedung des Demokratiefördergesetzes.

Wehrhafter Staat – klare Kante gegen Extremismus

Der Rechtsstaat darf nicht wegschauen, wenn Menschen bedroht oder demokratische Institutionen unterwandert werden. Wir stehen hinter Polizei, Justiz und Sicherheitsbehörden bei ihrer Aufgabe, rechtsextreme Netzwerke, islamistischen Terror und Reichsbürgerstrukturen zu bekämpfen. Dabei gilt: Schutz für Menschen, nicht für menschenverachtende Ideologien.

Klares Parlament, klare Debatte

Im Landtag stellen wir uns täglich rechten Provokationen entgegen. Unsere Antwort auf Hass und Hetze ist klar: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Wir stehen für ein Sachsen-Anhalt, in dem alle Menschen sicher, frei und geachtet leben können – unabhängig von Herkunft, Religion oder Lebensentwurf.

Unsere Haltung ist eindeutig: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Und wir tun alles, damit das so bleibt.