Katastrophenschutz neu denken: Sicherheit in Zeiten neuer Risiken
Stürme, Waldbrände, Stromausfälle, Cyberangriffe – der Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt steht heute vor einer Vielzahl neuer Herausforderungen. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, dass unser Land auf diese Bedrohungen besser vorbereitet ist. Dabei geht es um eine moderne Ausstattung, verlässliche Strukturen und faire Bedingungen für die Helferinnen und Helfer.
Kritische Infrastrukturen besser schützen
Moderne Gesellschaften sind auf sensible Systeme angewiesen – von der Energieversorgung bis zur IT-Infrastruktur. Ihr Schutz hat höchste Priorität. Die SPD-Fraktion will Vorsorge treffen: durch Notstromaggregate, stabile Kommunikationswege und klare Zuständigkeiten im Krisenfall. Denn ein Ausfall darf nicht zum Flächenproblem werden.
Waldbrände: Technik, Aufklärung, Kampfmittelräumung
Der Klimawandel erhöht die Gefahr großflächiger Vegetationsbrände. Die SPD- Fraktion fordert deshalb zusätzliche Technik zur Waldbrandbekämpfung wie geländegängige Fahrzeuge oder spezielle Löschsysteme. Wichtig ist auch die Kampfmittelräumung auf ehemaligen Truppenübungsplätzen – nicht geräumte Munition gefährdet Einsatzkräfte und Bevölkerung gleichermaßen.
Landesreserve für Krisenfälle aufbauen
Ob Corona-Pandemie oder Hochwasser: Vergangene Krisen haben gezeigt, dass Material nicht erst in der Not beschafft werden kann. Deshalb wollen wir eine Landesreserve an Katastrophenschutzmaterial aufbauen – für schnelle Hilfe, auch wenn Lieferketten ins Stocken geraten oder Ressourcen bundesweit knapp sind.
Sirenen zur Warnung, Funkmelder für die Feuerwehr
Die Bevölkerung muss im Ernstfall schnell gewarnt werden. Deshalb wird das bundesweite Sirenennetz wieder ausgebaut – mit einem klaren Ziel: Sirenen dienen der Warnung, nicht der Alarmierung der Feuerwehr. Für letztere sind moderne Funkmeldeempfänger vorgesehen. Das vermeidet Verwirrung und spart Zeit.
Alle Helfenden gleichstellen
Viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich im Katastrophenschutz – nicht nur bei der Feuerwehr. Bisher haben aber nur bestimmte Gruppen Anspruch auf Freistellung und Kostenerstattung. Das will die SPD-Fraktion ändern: Auch Helferinnen und Helfer im Wasser-, Berg- oder psychosozialen Rettungsdienst sollen rechtlich abgesichert und gleichgestellt werden.
Unser Ziel: Ein moderner, leistungsfähiger Katastrophenschutz, der mit den Risiken unserer Zeit Schritt hält – gut ausgestattet, gerecht organisiert und verlässlich für alle Menschen in Sachsen-Anhalt.