Verkehr & Infrastruktur
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PRESSEMITTEILUNGEN
Cyberangriffe auf WarnsirenenInnerhalb einer Woche kam es in Sachsen-Anhalt zu zwei manipulierten Sirenenauslösungen. Zunächst in der Stadt Halle und nun in der Stadt Querfurt im Saalekreis wurden von Unbefugten Sirenenalarme mit falschen Durchsagen ausgelöst. In beiden Fällen handelt es sich Medienberichten zufolge um einen sogenannten Cyber-Angriff auf moderne Sirenenanlagen, die auch Sprachdurchsagen ermöglichen. Obwohl Sirenen […]
LöschwasserversorgungNach dem Großbrand in Osterwieck (Landkreis Harz) zum Jahreswechsel sind erhebliche Probleme bei der Löschwasserversorgung bekannt geworden. Medienberichten zufolge durften sogenannte Löschwasserkissen vor Ort nicht installiert werden, da es an einer Anerkennung dieser Systeme als Löschwasserspeicher fehle. Als Begründung seien unter anderem mögliche Beschädigungen oder das Einfrieren des Wassers angeführt worden, berichtete die Volksstimme* am 3. Januar 2026. Der […]
In der heutigen Landtagssitzung wurde über die Einführung einer Lkw-Maut auf Landes- und kommunalen Straßen in Sachsen-Anhalt debattiert. Dr. Falko Grube, verkehrs- und infrastrukturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, reagierte auf einen entsprechenden Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Grube sprach sich für eine Erweiterung von Mautstrecken auf Straßen aus, die durch Ausweichverkehre von Autobahnen und Bundesstraßen […]
Wie bekannt wurde, liegt ein unterschriftsreifer Vertrag für die Mega-Investition des US-Chipherstellers INTEL vor. Am Montag sollen die Papiere in Berlin unterzeichnet werden. Mit rund 10 Milliarden Euro fällt die Förderung um 3 Milliarden Euro höher aus als bisher erwartet. Dr. Falko Grube, Sprecher für Infrastruktur und Digitales der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist gut, dass die […]
Unsere parlamentarische Arbeit
“Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier – Bevölkerungswanderung (III)”
“Sanierung der Landstraße L 177”
“Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier ‐ Maßnahmen nach § 22 Abs. 1 Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) (VIII)
“Ungewöhnliche Flugbewegung einer Maschine vom Typ Boeing 747‐400 der US-amerikanischen Frachtfluggesellschaft Kalitta Air über dem Norden Sachsen‐Anhalts am 18.07.2023”
““Kleine Bauvorlageberechtigung“ in Sachsen-Anhalt“
“Aktueller Stand der Planung und Realisierung des bundesstraßenbegleitenden Radweges an der B 187 Knoten Bahnhof Klieken bis zur Ortslage Roßlau”
BMWSB-Härtefallprogramm für Wohnungsunternehmen
Schienenpersonennahverkehr zwischen Weißenfels und Zeitz (Burgenlandkreis)
Bahnstrecke Naumburg-Teuchern (Burgenlandkreis)
Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier ‐ sog. „Kurzfristmaßnahmen“ aus dem 240 Mio.‐Euro‐Sofortprogramm des Bundes (VI)
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