Abschlussbericht als Grundlage für Reformen Nach zweijähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission „Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken“ ihren Abschlussbericht vorgelegt. Für die SPD-Fraktion ist das Ergebnis eine sachliche Grundlage für die weitere Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Der medienpolitische Sprecher der Fraktion und Mitglied der Kommission, Holger Hövelmann, zieht eine positive Bilanz. „Mit dem […]

AfD-Antrag zur Kulturförderung Die SPD-Landtagsfraktion weist den Vorstoß der AfD zurück, staatliche Kulturförderung künftig an ein „Bekenntnis zu Staat, Demokratie und deutscher Kultur“ zu knüpfen. Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Holger Hövelmann, sieht darin einen Angriff auf die Freiheit von Kunst und Kultur. „Sie wollen allen Ernstes Künstlerinnen und Künstlern, den Theatern und Orchestern im Land, den Literaten, den […]

Kulturfördergesetz beschlossen Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute das Kulturfördergesetz beschlossen. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Hövelmann: „Es ist ein gutes Gesetz, dass den Verfassungsrang von Kunst und Kultur stärkt und Kunst und Kultur als gesellschaftliche Daseinsvorsorge und demokratische Infrastruktur versteht.“ Für die SPD-Fraktion setzt das Gesetz einen klaren Rahmen für die […]

In der aktuellen Parlamentsdebatte reagiert die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Jüdisches Leben“. Der Kampf gegen Antisemitismus und Terrorismus setzt an der Wurzel unserer demokratischen Werte an und ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich für ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen einzusetzen. „Die abscheulichen Verbrechen gegen israelische Bürgerinnen und Bürger vom […]