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Kommunen

26 Januar 2023

Erben: Wie viel Geld ist noch da und wo soll es eingesetzt werden

Abgeordnete

Oliver Stegert

Sprecher für Innen- und Kommunalpolitik

0391 560-3005 oliver.stegert@spd-lsa.de

KALENDER

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Vergangene Veranstaltungen

März 18 2026
18.03. @ 19:00 - 20:30

Schule in der Sackgasse? Wie wir da wieder rauskommen.

Bürger- und Vereinshaus Witzlebenweg 7b, Bad Dürrenberg

Mit „UPDATE Schule” setzt die SPD-Landtagsfraktion ihre neue Dialogreihe „UPDATE“ fort. Im Mittelpunkt stehen die Herausforderungen und Chancen unseres Bildungssystems

März 18 2026
18.03. @ 19:00 - 20:30

Energie für Klima, Mensch und Wirtschaft? Wie wir das zusammenbringen.

Werk 3 Richard-Adam-Straße 3a, Benneckenstein

Wie gelingt die Energiewende in Sachsen-Anhalt – sicher, bezahlbar und klimafreundlich? Mit dem „UPDATE Energie“ lädt die SPD-Landtagsfraktion zum offenen Austausch ein. Im Fokus stehen die großen Fragen unserer Zeit rund um Strompreise, Versorgungssicherheit, Klimaschutz und die Chancen für unsere Regionen.

März 16 2026
16.03. @ 19:00 - 20:30

Gut versorgt im Alter – Wie wir Pflege und Teilhabe sichern.

Villa Böckelmann Lüttgen-Ottersleben 18a, Magdeburg

Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lädt zu einer öffentlichen Dialogveranstaltung zum Thema Pflege ein. Unter dem Titel „Update Pflege“ geht es um die Frage, wie eine verlässliche, wohnortnahe und menschenwürdige Pflege auch in Zukunft gesichert werden kann, gerade im ländlichen Raum.

PRESSEMITTEILUNGEN

Gensecke: Kita STABIL entlastet Fachkräfte und gibt Kommunen Planungssicherheit

KinderförderungsgesetzDer Landtag von Sachsen-Anhalt hat mit breiter Mehrheit das Siebente Gesetz zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes beschlossen. Mit dem Programm „Kita STABIL“ werden die im vergangenen Jahr gefassten Beschlüsse des Landtags zur Entlastung der pädagogischen Fachkräfte konkret umgesetzt. Diese arbeiten vielerorts am Limit, insbesondere im ländlichen Raum verschärft die demografische Entwicklung die Situation. Das Gesetz setzt genau an […]

Erben: Wie viel Geld ist noch da und wo soll es eingesetzt werden

Die SPD-Fraktion hat in der heutigen Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte zum weiteren Weg des Strukturwandels im Mitteldeutschen Revier angeregt. Das Ende der Braunkohleverstromung ist noch mehr als ein Jahrzehnt entfernt, aber rückt unausweichlich näher. Damit verbunden sind absehbar große strukturelle Veränderungen im Mitteldeutschen Revier. Um diese Veränderungen abzufedern, erhält das Land Sachsen-Anhalt insgesamt 5,1 Mrd. […]

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Unsere parlamentarische Arbeit

Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier ‐ Bevölkerungswanderung (II)

Die Landkreise als untere Kommunalaufsichtsbehörde und Auskunftsrecht von Kreisräten nach § 43 Abs. 3 Satz 2 KVG LSA

Wappen und Flaggen der Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise

Kommunalaufsicht über die Gesellschafter der Umland Wohnungsbaugesellschaft mbH

Investitionen in die Schulinfrastruktur finanzschwacher kreisangehöriger Kommunen (II)

Zustandekommen der Rechtsgrundlage für die Erhebung der Verbandsgemeindeumlage

Gewährung von Liquiditätskrediten unter Kommunen

Investitionen in die Schulinfrastruktur finanzschwacher kreisangehöriger Kommunen

Themen

Finanzen & Haushaltspolitik

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Gleichstellung & Inklusion

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Verbraucherschutz

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Innen- & Justizpolitik

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Energie, Klimaschutz und Umwelt

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