SPD-Landtagsfraktion diskutiert mit KommunalpolitikerInnen über kommunalen Straßenbau ohne Anliegerbeiträge

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

die SPD-Landtagsfraktion bringt die Debatte über den geeigneten Weg zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Sachsen-Anhalt weiter voran. Nachdem in der vergangenen Woche im Innenausschuss des Landtages dazu bereits eine Anhörung mit Experten und Verbänden stattfand, treffen wir uns mit zahlreichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern zu einem

 

Fachgespräch zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

am Freitag, dem 16. November 2018, um 12:00 Uhr
im Landtag (Raum B1 07), Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg.

 

Es geht um einen gangbaren Weg, der die Bürgerinnen und Bürger von Belastungen befreit, neue Ungerechtigkeiten vermeidet und den Städten und Gemeinden auch weiterhin Investitionen in den Straßenbau ermöglicht.

Für die SPD-Fraktion nehmen am Gespräch die Vorsitzende Dr. Katja Pähle, die stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin Silke Schindler und der Parlamentarische Geschäftsführer Rüdiger Erben, Mitglied im Finanzausschuss des Landtages, teil.

 

Zur Berichterstattung laden wir Sie herzlich ein. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

 

Mit freundlichen Grüßen

Martin Krems-Möbbeck