Parlamentarische Arbeit

“Islamischer Dachverband Sachsen-Anhalt/Freistellung bei islamischen Feiertagen” 

“Einbürgerungen durch die Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt (II)” 

“Förderung von gemeindlichen Investitionen in Feuerwehrgerätehäuser und die Löschwasserversorgung” 

“Situation des Berufsschulzentrums (BSZ) Stendal” 

“Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier – Bevölkerungswanderung (III)” 

“Ergebnisse der sozialen Wohnraumförderung in den Jahren 2020 bis 2022” 

“Ausbau erneuerbarer Energien und Kommunalaufsicht”  

“Ausbau erneuerbarer Energien und Kommunalaufsicht (III)” 

“Ausbau erneuerbarer Energien und Kommunalaufsicht (II)” 

“Beschaffung von Löschgruppenfahrzeugen 20 für den Katastrophenschutz (LF 20 KatS) durch das Land Sachsen-Anhalt“ 

“Sanierung der Landstraße L 177” 

“Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier ‐ Maßnahmen nach § 22 Abs. 1 Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) (VIII) 

“Ungewöhnliche Flugbewegung einer Maschine vom Typ Boeing 747‐400 der US-amerikanischen Frachtfluggesellschaft Kalitta Air über dem Norden Sachsen‐Anhalts am 18.07.2023” 

“Umsetzung des Ausstattungskonzeptes für den bundeseigenen Katastrophenschutz im Zivilschutz – Auslieferung von Schlauchwagen für den Katastrophenschutz (SW-KatS) an das Land Sachsen-Anhalt (V)” 

“Anwendung von § 9 Abs. 4 Satz 2 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (Brandschutzgesetz – BrSchG) bei Landesbediensteten” 

“Rettungshundewesen in Sachsen-Anhalt (II)” 

“Ausbildung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren (II)” 

“Windeignungsgebiet „Molauer Land“ (Burgenlandkreis)” 

“Besucherzentrum am Wasserstraßenkreuz Magdeburg” 

“Verfügbarkeit von Funkstreifenwagen in den Streifenbereichen in Sachsen-Anhalt (VI)” 

“Schwimmgutscheine für Schülerinnen und Schüler der Grund- und Förderschulen in Sachsen-Anhalt (II)” 

““Kleine Bauvorlageberechtigung“ in Sachsen-Anhalt“ 

“Aktueller Stand der Planung und Realisierung des bundesstraßenbegleitenden Radweges an der B 187 Knoten Bahnhof Klieken bis zur Ortslage Roßlau” 

“Förderung von Vorhaben im Burgenlandkreis aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) – Programmschwerpunkt Infrastrukturförderung” 

Outlaw Motorcycle Gangs und Rockerkriminalität in Sachsen-Anhalt (II)

Ehemalige Schultheiss Brauerei in Dessau-Roßlau – ein künftiges Zentraldepot?

BMWSB-Härtefallprogramm für Wohnungsunternehmen

Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier ‐ Richtlinie „Sachsen‐Anhalt Revier 2038“ (II)

Baumaßnahmen der Kulturstiftung Sachsen‐Anhalt an der Eckartsburg

Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) ‐ Sonderprogramm „Beschleunigung der Transformation in den ostdeutschen Raffineriestandorten und Häfen“ 

Einhaltung der Hilfsfristen nach § 7 Abs. 4 des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (RettDG LSA) (VIII)

Ehemalige Reichsbahndeponie in Trebnitz (Stadt Teuchern, Burgenlandkreis) (IV)

Umsetzung des Ausstattungskonzeptes für den bundeseigenen Katastrophenschutz im Zivilschutz – Auslieferung von Löschgruppenfahrzeugen für den Katastrophenschutz (LF-KatS) an das Land Sachsen-Anhalt (XII)

Netzausbau im Landkreis Harz im Rahmen der Einführung des BOS-Digitalfunkes (IV)

Nutzung der Arbeit des IWH für die Arbeit der Landesregierung

Schienenpersonennahverkehr zwischen Weißenfels und Zeitz (Burgenlandkreis)

Bahnstrecke Naumburg-Teuchern (Burgenlandkreis)

Munitionszerlegung durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst (KBD) des Landes Sachsen-Anhalt (II)

Veredlungsstandort Deuben der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) und Denkmalschutz (II)

Schwimmgutscheine für Schülerinnen und Schüler der Grund- und Förderschulen in Sachsen-Anhalt

Umsetzung des Ausstattungskonzeptes für den bundeseigenen Katastrophenschutz im Zivilschutz – CBRN-Erkundungswagen (CBRN ErkW) und CBRN-Messleitkomponenten (CBRN MLK) im Land Sachsen-Anhalt

Ehemalige Reichsbahndeponie in Trebnitz (Stadt Teuchern, Burgenlandkreis) (III)

Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier ‐ sog. „Kurzfristmaßnahmen“ aus dem 240 Mio.‐Euro‐Sofortprogramm des Bundes (VI)

Verkehrsbelastung der Bundesstraße 87 Ortsdurchfahrt (OD) Weißenfels (Burgenlandkreis) (III)

Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier ‐ Bevölkerungswanderung (II)

Munitionszerlegung durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst (KBD) des Landes Sachsen‐Anhalt

Barrierefreiheit in Sachsen-Anhalts Justiz

Bahntrasse Nietleben‐Dölau

Gewerbekontrollen im Friseurhandwerk

Verantwortlichkeit für die Schachtanlage Paul II (Stadt Teuchern, Burgenlandkreis) (IV)

Besetzung und Ausschreibung der Schulleiterstellen an öffentlichen Schulen im Burgenlandkreis

Personelle Besetzung der Einsatzleitstellen in Sachsen-Anhalt

Entwicklung der Interventionszeiten der Polizei in Sachsen-Anhalt (XII)

Wasserkonzessionsverträge in Sachsen-Anhalt (II)

Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier – Maßnahmen nach § 22 Abs. 1 Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) (VII)

Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier – Richtlinie „Sachsen-Anhalt Revier 2038“

Verkehrsbelastung der Landesstraße L 189 in der Ortsdurchfahrt Borau (Stadt Weißenfels, Burgenlandkreis) (V)

Sachstand Unterrichtung für muslimische Kinder

Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen durch die Bezügestelle beim Finanzamt Dessau-Roßlau (II)

Mindestversorgung für Ruhestandsbeamte und Rentenbezug

Freiwillige Feuerwehrkreisausbilder

Auswirkungen der Urteile des Bundessozialgerichts vom 19.10.2021 auf die Tätigkeit von Notärztinnen und Notärzten in Sachsen‐Anhalt (II)

Veräußerung von Landeswald

Rufbereitschaft von Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten (II)

Entwicklung der Einwohnerzahlen der kreisangehörigen Gemeinden seit der Gemeindeneugliederung

Die Landkreise als untere Kommunalaufsichtsbehörde und Auskunftsrecht von Kreisräten nach § 43 Abs. 3 Satz 2 KVG LSA

Das neue Vormundschafts- und Betreuungsrecht – Umsetzung in Sachsen-Anhalt

Verkehrsbelastung der Landesstraße L 189 in der Ortsdurchfahrt Borau (Stadt Weißenfels, Burgenlandkreis) (IV)

Biogasanlagen in Sachsen-Anhalt

Verkehrsbelastung der Bundesstraße 87 Ortsdurchfahrt (OD) Weißenfels (Burgenlandkreis) (II)

Kunstankäufe durch das Landes Sachsen‐Anhalt

Verhältnis von Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und Denkmalschutzgesetzes (DenkmSchG LSA)

Wappen und Flaggen der Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise

Flugblätter zur Ankündigung von Versammlungen – Verfolgung und Ahndung von Verstößen gegen § 7 Abs. 1 des Landespressegesetzes

Zuschüsse der Aufgabenträger des ÖPNV in Sachsen‐Anhalt für den Nahverkehr

Freiwillige Feuerwehr – Regelungen zur Freistellung zur Brandschutzerziehung

Freiwillige Feuerwehr – Regelungen zur Freistellung Kreisausbilder

„Pakt für den Rechtsstaat“ ‐ Wirkung und Fortführung

Ausbildung zum Werkfeuerwehrmann nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) im Verhältnis zu § 3 Abs. 3 Satz 1 der Verordnung über die Werkfeuerwehren des Landes Sachsen-Anhalt (WerkFw-VO) (II)

Aktueller Stand der Planung und Realisierung des bundesstraßenbegleitenden Radweges an der B 187 Knoten Bahnhof Klieken bis zur Ortslage Roßlau

Waldbrandschutz in Sachsen‐Anhalt (IX)

Kultur ans Netz ‐ Stipendien des Landes

Förderung der DRK‐Bergwacht durch das Land Sachsen‐Anhalt

Feststellung des Katastrophenfalls durch Katastrophenschutzbehörden in Sachsen‐Anhalt

Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen und CO2‐Ampeln in den schulischen Einrichtungen und Einrichtungen der Kindertagespflege und Kinderbetreuung

Speicherförderprogramm 2022

Planungen der Katastrophenschutzbehörden in Sachsen-Anhalt für den Fall eines flächendeckenden, langandauernden Stromausfalls (IX); Bezugnahme Drucksache 7/2851

Personelle Ausstattung der Staatsschutz‐Abteilungen in der Polizei und den Staatsanwaltschaften

Rufbereitschaft von Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten

Planungen der Katastrophenschutzbehörden in Sachsen-Anhalt für den Fall eines flächendeckenden, langandauernden Stromausfalls (VIII)

Kommunalaufsicht über die Gesellschafter der Umland Wohnungsbaugesellschaft mbH

Ausbildung von Jugendfeuerwehrwartinnen und Jugendfeuerwehrwarten

Ehemalige Reichsbahndeponie in Trebnitz (Stadt Teuchern, Burgenlandkreis) (II)

Preisentwicklung bei Holz‐Pellets in Ostdeutschland

Vorbeugender Brandschutz bei der Lagerung von Heu und Stroh (II)

Bürgerfreundliche Umsetzung der Grundsteuerreform durch die Finanzverwaltung in Sachsen‐Anhalt

Länderübergreifende Kooperationen bei Rettungsdienst, medizinischer Notfallversorgung und Kassenärztlichem Notdienst

Vorgangsbelastung und Personalausstattung der Revierkriminaldienste der Polizeireviere (II)

Mittelverwendung der Einnahmen aus Geldauflagen

Ausbildung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren

Einbürgerungen durch die Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen‐Anhalt

Standorte des Landesarchivs

Investitionen in die Schulinfrastruktur finanzschwacher kreisangehöriger Kommunen (II)

Aussetzung von Belohnungen für die Mitwirkung von Privatpersonen bei der Aufklärung von Straftaten oder bei der Ergreifung flüchtiger Personen

Waldbrandschutz in Sachsen-Anhalt (VII)

Waldbrandschutz in Sachsen‐Anhalt (VIII)

Schienenpersonennahverkehr zwischen Naumburg Ost und Wangen/Himmelsscheibe (Burgenlandkreis) (II)

Beförderungen und Höhergruppierungen in der Polizei Sachsen‐Anhalt im Jahr 2021

Ausnahmen von der Unvereinbarkeitsregelung des § 14 Abs. 2 des Brandschutzgesetzes (BrSchG)

Anwendung der Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen, Ausgabe 2019 (RLS-19) in Sachsen-Anhalt (IV)

Einhaltung der Hilfsfristen nach § 7 Abs. 4 des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (RettDG LSA) (VII)

Personelle Situation und Unterrichtsversorgung an der Gemeinschaftsschule „Johann Joachim Winckelmann“ Seehausen

Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier – Maßnahmen nach § 22 Abs. 1 Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) (VI)

Ortsumgehung L 15n

Zustandekommen der Rechtsgrundlage für die Erhebung der Verbandsgemeindeumlage

Fragen zur Feststellung der Gemeinnützigkeit des Vereins für Staatspolitik e. V. in Schnellroda

Verkehrslärmbelastung des Ortsteils Röcken der Stadt Lützen (Burgenlandkreis) durch die Bundesautobahn A 38 (III)

Zweiter Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung

Umsetzung des Inklusiven Sports im Rahmen Artikel 30 der UN-Behindertenrechtskonvention

Einsatz der Polizeihubschrauberstaffel Sachsen-Anhalt zur Rettung und Bergung von Personen aus lebensbedrohlichen Situationen (II)

Zahl und Zusammensetzung der Schöffen und ehrenamtlichen Richter in Sachsen‐Anhalt

Verantwortlichkeit für die unter Tage befindlichen Schachtanlage Paul II (Stadt Teuchern, Burgenlandkreis) (III)

Ökologischer Fußabdruck der Kita‐ und Schulspeisung

Verkehrssicherheit an der Kreuzung der Kreisstraße K 2187 mit der B 176 in der Stadt Weißenfels (IV)

Anteil der barrierefreien Haltestellen im ÖPNV in Sachsen‐Anhalt

Gestalterische und bauliche Maßnahmen um das Falschparken an Kreuzungen zu verhindern

Ehemalige Deponie an der Bundesstraße B 87 zwischen Plotha (Stadt Teuchern, Burgenlandkreis) und Wethau (Burgenlandkreis)

Lärmbelästigung durch tieffrequenten Schall in Alt‐Tröglitz (Gemeinde Elsteraue, Burgenlandkreis)

Aufstellorte für Geldspielgeräte außerhalb von Spielhallen in Sachsen-Anhalt (III)

Spielhallen in Sachsen-Anhalt (XI)

Versammlungs- und strafrechtliches Einschreiten gegen das Zeigen gelber Sterne mit der Aufschrift „ungeimpft“ oder das Verwenden von Slogans wie „Impfen macht frei“ in Sachsen-Anhalt (IV)

Dienstausweise für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren und für im Feuerwehrdienst tätige Ehrenbeamte der Landkreise

„Reichsbürger“ in Sachsen-Anhalt (II)

Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier ‐ sog. „Kurzfristmaßnahmen“ aus dem 240 Mio.‐Euro‐Sofortprogramm des Bundes (V)

Gewährung von Liquiditätskrediten unter Kommunen

Entwicklung der Interventionszeiten der Polizei in Sachsen-Anhalt (XI)

Schüler*innenbeförderung: Erstattungsregelungen bei getrennt lebenden Eltern, die das paritätische Wechselmodell anwenden

Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier – Maßnahmen nach § 22 Abs. 1 Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) (V)

Verkauf von Fernverkehrstickets der Deutschen Bahn AG am Bahnhof Weißenfels (II)

Umsetzung des Ausstattungskonzeptes für den bundeseigenen Katastrophenschutz im Zivilschutz – Auslieferung von Löschgruppenfahrzeugen für den Katastrophenschutz (LF-KatS) an das Land Sachsen-Anhalt (XI)

Voraussetzung für Zugehörigkeit zu Leader‐Aktionsgruppe (LAG) Montanregion Sachsen‐Anhalt Süd

Verwaltungspraxis des Landesschulamtes bei der Genehmigung von Ausnahmen nach § 41 Abs. 1 Satz 4 SchulG LSA

Lehrgangsbetrieb des IBK Heyrothsberge in der aktuellen Corona‐Pandemie (II)

Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier ‐ sog. „Kurzfristmaßnahmen“ aus dem 240 Mio.‐Euro‐Sofortprogramm des Bundes (IV)

Anwendung der Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen, Ausgabe 2019 (RLS‐19) in Sachsen‐Anhalt (III)

Anordnung einer Corona‐Testpflicht für Beamte mit vollständigem Impfschutz durch den Dienstvorgesetzten

Organisation des Schwimmunterrichts in der Grundschule „Paul Maar“ Raßnitz

Altbergbauflächen Waldau (Stadt Osterfeld, Burgenlandkreis)

Investitionen in die Schulinfrastruktur finanzschwacher kreisangehöriger Kommunen

Dienstpostenbesetzungen von Führungsfunktionen in der Polizei Sachsen-Anhalt (III)

Berücksichtigung von Verpflegungs- und Bekleidungsgeldzahlungen als Entgelte nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG) durch das Land Sachsen-Anhalt als Sonderversorgungsträger (VIII) 

Auswirkungen der Urteile des Bundessozialgerichts vom 19.10.2021 auf die Tätigkeit von Notärztinnen und Notärzten in Sachsen-Anhalt 

Ehemalige Reichsbahndeponie in Trebnitz (Stadt Teuchern, Burgenlandkreis) 

Verkehrssicherheit auf der Landstraße L 190 im Abschnitt zwischen der Einmündung der Kreisstraße K 2582 (Schelkau) und dem Beginn der Ortsdurchfahrt Teuchern (II)

Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier – Maßnahmen nach § 21 Abs. 1 Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG)

Verkehrssicherheit auf der Bundesautobahn A 9 im Abschnitt zwischen den Anschlussstellen Weißenfels und Naumburg

Brandursachenermittler bei der Landespolizei Sachsen-Anhalt (II) 

Häufigkeit von Messerattacken in Sachsen-Anhalt (IV) 

Verkehrssicherheit auf der Landstraße L 190 im Abschnitt zwischen der Einmündung der Kreisstraße K 2582 (Schelkau) und dem Beginn der Ortsdurchfahrt Teuchern

Verkauf von Fernverkehrtickets der Deutschen Bahn AG am Bahnhof Weißenfels 

Kiessandtagebau Teuchern (III)

Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichs(kriegs)flaggen 

Warnungen der Bevölkerung vor Naturkatastrophen 

Netzausbau im Landkreis Harz im Rahmen der Einführung des BOS-Digitalfunks (III) 

Versammlung von Reichsbürgern am 29.06.2021 in der Stadt Staßfurt (Salzlandkreis)

Einsatz der Polizeihubschrauberstaffel Sachsen-Anhalt zur Rettung und Bergung von Personen aus lebensbedrohlichen Situationen