Anträge *

Hier finden Sie die parlamentarischen Initiativen der SPD-Fraktion (pdf-Dateien) der aktuellen sowie der 7. Legislaturperiode. Mehr Informationen, Drucksachen vergangener Legislaturperioden sowie umfangreiche Suchmöglichkeiten für Dokumente finden Sie auf den Seiten des Landtags von Sachsen-Anhalt.

Landtagssitzung 27. Mai 2021

Drs. 7/7766
Neuordnung von Laufbahn und Ausbildung der Gerichtsvollzieher in Sachsen-Anhalt
(Alternativantrag zum Antrag der AfD-Fraktion – Drs. 7/7736)

Drs. 7/7765
Perspektiven für den Sport in der Corona-Pandemie schaffen
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke – Drs. 7/7682)

Landtagssitzung 21. bis 23. April 2021

Drs. 7/7622
Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter voranbringen
(Alternativantrag zum Antrag der AfD-Fraktion – Drs. 7/7563)

Drs. 7/7581
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften
(Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 7/7170 und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport – Drs. 7/7494)

Drs. 7/7580
Schnelle Immunisierung hat Vorrang – alle Optionen zur Impfstoffbeschaffung nutzen

Drs. 7/7579
Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk
(Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 7/7169 und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien – Drs. 7/7493)

Drs. 7/7578
Feststellung einer landesweiten pandemischen Lage nach § 161 Abs. 2 Satz 2 KVG LSA

Landtagssitzung 11./12. März 2021

Drs. 7/7419
Freiwilliges Soziales Jahr in Sachsen-Anhalt sichern
(Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke – Drs. 7/7350)

Drs. 7/7418
Schulöffnungen mit Bedacht – Infektionsschutz sicherstellen – Bildungsperspektiven erhalten!
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke – Drs. 7/7367)

Drs. 7/7410
Corona-Wirtschaftshilfen mit wirksamen Härtefallfonds ergänzen
(Alternativantrag zum Antrag der AfD-Fraktion – Drs. 7/7356)

Landtagssitzung 4. März 2021

Drs. 7/7332
Wege aus der Corona-Krise – Sachsen-Anhalt-Plan

Landtagssitzung 18 Februar 2021

Drs. 7/7295
Klare Perspektiven für Sachsen-Anhalt im Lockdown – Fortschreibung des Sachsen-Anhalt-Plans
(Alternativantrag zum Antrag der AfD-Fraktion – Drs. 7/7265)

Drs. 7/7294
Schulöffnungen mit Bedacht – Infektionsschutz sicherstellen – Bildungsperspektiven erhalten!
(Alternativantrag zum Antrag der AfD-Fraktion – Drs. 7/7264)

Landtagssitzungen 4./5. Februar 2021

Drs. 7/7217
Berufsbildungsbericht 2019 – Die richtigen Konsequenzen für die Duale Ausbildung in Corona-Zeiten ziehen
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke – Drs. 7/6975)

Drs. 7/7212
Gesundheitsschutz ist und bleibt oberstes Ziel der Pandemiebekämpfung – Mehr Verlässlichkeit für Land und Kommunen bei der Impfstoffversorgung dringend notwendig
(Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke – Drs. 7/7171)

Drs. 7/7189
Feststellung einer landesweiten pandemischen Lage nach § 161 Abs. 2 Satz 2 KVG LSA

Drs. 7/7186
Aufhebung des Beschlusses zur Einsetzung der Enquete-Kommission Linksextremismus

* Hinweis zum Antragsverfahren:
Zwischen den Koalitionsfraktionen wurde vereinbart, dass alle Anträge gemeinsam eingebracht werden.