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Pähle: „Linksextremistisch“ ist für die AfD alles, was links von ihr steht
Aktuelle Debatte „Antifa“„Antifaschismus ist die erste Bürgerpflicht.“ Das sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle heute im Landtag Sachsen-Anhalt in der Debatte über einen AfD-Antrag, der auf die Zerschlagung von „Antifa-Strukturen“ zielt. Pähle erinnerte daran, dass […]
Trauer um Rüdiger Erben
Am gestrigen Abend erreichte uns die Nachricht vom plötzlichen Tod von Rüdiger Erben. Für uns alle ist das unfassbar. Er wird uns in vielen Bereichen als Freund und Kollege fehlen. […]
Hövelmann: Mitteldeutsches Chemiedreieck muss erhalten bleiben
Auf der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses in Leuna wurde zur existenzgefährdeten Situation des mitteldeutschen Chemiedreiecks informiert. Chemieparkvertreter, der Verband der Chemischen Industrie, IG BCE und Betriebsräte zeichneten ein sehr ernüchterndes […]
Schmidt: Seriöse Politik statt politischer Pyrotechnik
Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) hat weitreichende Folgen auch für Sachsen-Anhalts Finanzpolitik. Die Kritik der CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt an der Ampelregierung und insbesondere an Bundeswirtschaftsminister Robert […]
Pasbrig: Keine pauschale Ablehnung von Windrädern in Wäldern
In der heutigen Landtagssitzung äußerte sich Elrid Pasbrig, forst- und landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zum Antrag der AfD-Fraktion, der die Errichtung von Windrädern in den Wäldern Sachsen-Anhalts generell verbieten möchte. […]
Grube: Flächendeckende Maut auf kommunalen Straßen ist der falsche Weg
In der heutigen Landtagssitzung wurde über die Einführung einer Lkw-Maut auf Landes- und kommunalen Straßen in Sachsen-Anhalt debattiert. Dr. Falko Grube, verkehrs- und infrastrukturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, reagierte auf einen […]
Pähle: Wir betreten gesetzgeberisches Neuland
Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte heute einen Gesetzentwurf zur Förderung politischer Stiftungen (PolStiftG-LSA). Die Fraktionsvorsitzende unterstrich das bundesweite Novum dieses Vorhabens: „Wir betreten heute gesetzgeberisches Neuland.“ Dieser Gesetzentwurf, der maßgeblich […]
Richter-Airijoki: Für ein würdiges Einkommen und gegen falsche Narrative
In der aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt positioniert sich die SPD-Fraktion entschieden gegen die Entwertung von Arbeit und unterstricht die Bedeutung des Bürgergeldes als grundlegende sozialpolitische Reform und wies […]
Katja Pähle bekräftigt Schutz jüdischen Lebens
In der aktuellen Parlamentsdebatte reagiert die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Jüdisches Leben“. Der Kampf gegen Antisemitismus und Terrorismus setzt an der Wurzel unserer demokratischen Werte an […]