19. März 2019
Verschiedene Termine am Vormittag
Die Abgeordneten Dr. Falko Grube (2.v.l.), Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen und Andreas Steppuhn (2.v.r.) mit Vertretern der Musikschule Querfurt
Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle und der Abgeordnete Holger Hövelmann (r.) bei der TEHA Group GmbH
Die Abgeordneten Angela Kolb-Janssen, Falko Grube und Andreas Steppuhn besuchten die Kreismusikschule in Querfurt, die seit 2011 in der historischen Burganlage der Stadt beheimatet ist. Im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Lehrerschaft und des über 200 Mitglieder starken Fördervereins ging es um die Förderung der musisch-ästhetischen Bildung junger Menschen im ländlichen Raum und die damit einhergehenden Herausforderungen. Insgesamt waren sich alle Beteiligen einig, dass eine bessere Vernetzung verschiedener Kulturbereiche und -institutionen im ländlichen Raum besonders wichtig für deren Erhalt sei. In Querfurt wünscht man sich, weitere Synergien zu schaffen und den Austausch mit anderen Einrichtungen, interessierten Bürgern und der Politik auszuweiten.
Katja Pähle und Holger Hövelmann besuchten die auf Stahl- und Hallenbau spezialisierte Unternehmensgruppe TEHA Group in Querfurt, die seit der Wende von der Familie Conrad geführt wird. Im Gespräch mit der Geschäftsleitung ging es um ein breites Spektrum von Themen: von der Fachkräftesicherung über Breitbandversorgung und betriebliches Gesundheitsmanagement bis hin zur E-Mobilität. Besonders ausführlich wurde über die Praxis öffentlicher Vergaben und Themen der Steuer- und Wirtschaftspolitik gesprochen. Abschließend gab es in der Werkhalle einen interessanten Einblick in den Arbeitsalltag im Unternehmen.
Besuch bei der Agrargenossenschaft Barnstädt: Die Fraktionsmitarbeiter Dr. Thoralf Schleitz, Jan Bennwitz, der Abgeordnete Jürgen Barth und der Vorsitzende der Agrargenossenschaft (v.l.)
Ronald Mormann (2.v.l.) und Jürgen Barth (r.) im Hofladen des Obsthofes Müller in Querfurt
Landwirtschaftspolitiker Jürgen Barth traf sich mit dem Vorsitzenden der Agrargenossenschaft Barnstädt in Nemsdorf-Göhrendorf. Im Gespräch ging es um die Rahmenbedingungen am Bodenmarkt, die Benachteiligung von Mehrfamilienbetrieben bei der Dürrehilfe und die Entwicklung der EU-Agrarpolitik nach dem Jahr 2020. Barth sagte zu, dass sich die SPD in Sachsen-Anhalt auch weiterhin dafür einsetzt, dass die Chancengleichheit der Mehrfamilienbetriebe gewahrt bleibt und dass beim Bodenrecht die Gleichbehandlung von Mitarbeitern in Agrargenossenschaften gegenüber Einzellandwirten hinsichtlich der Möglichkeiten des Flächenerwerbs endlich umgesetzt wird.
Im Anschluss an dieses Gespräch besuchte Jürgen Barth gemeinsam mit Ronald Mormann den Obsthof Müller in Querfurt und tauschte sich mit dem Inhaber und dem Vorsitzenden des Verbandes Obstbau für Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt aus.
SPD-Fraktion zu Gast bei der Volkssolidarítät Saale-Kyffhäuser
Fraktionssitzung bei der Volkssolidarität
Zu ihrer Sitzung waren die Fraktionsmitglieder bei der Volkssolidarität Saale-Kyffhäuser in Querfurt-Süd zu Gast. Bürgermeister Andreas Nette und der Geschäftsführer der Volkssolidarität Dirk Jürgens begrüßten die Abgeordneten. Jürgens stellte den 1990 gegründeten Verein vor, der mit über 2.200 Mitgliedern, 235 ehrenamtlichen Helfern sowie ca. 780 Mitarbeitern ein wichtiger Partner im Bereich sozialer Dienstleistungen im südlichen Sachsen-Anhalt und nördlichen Thüringen ist. In den 33 Kindertagesstätten und Horteinrichtungen werden ca. 4.000 Kinder betreut. Zu dem umfangreichen Dienstleistungsspektrum gehören z.B. ambulante und Tagespflege, Betreutes Wohnen, „Essen auf Rädern“, Begegnungsstätten sowie Angebote in der Jugendhilfe, darunter Beratung und Schulsozialarbeit.
Großen Gesprächsbedarf gab es hinsichtlich des Kinderförderungsgesetzes und der Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
Im internen Sitzungsteil befassten sich die Abgeordneten u.a. mit der Erklärung der CDU-Fraktion, die Verhandlungen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge seien „gescheitert“, und appellierten von Querfurt aus an die CDU, ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken. „Die Stimmung in den Städten und Gemeinden ist immer stärker gegen die Straßenausbaubeiträge gerichtet. Auch immer mehr Gliederungen und kommunale Fraktionen der CDU lehnen sie ab. Die CDU-Führung vergibt die Chance, das Thema aus dem Kommunalwahlkampf herauszuhalten“, sagte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle und bekundete erneut die Gesprächsbereitschaft der SPD.
Öffentliches Bürgergespräch in der Plattenbausiedlung
Bürgergespräch bei der Volkssolidarität in Querfurt
Am Abend hatte die SPD-Fraktion traditionell wieder zu einem öffentlichen Bürgergespräch eingeladen, an dem neben den Fraktionsmitgliedern auch Ministerin Petra Grimm-Benne, Minister Armin Willingmann sowie Staatssekretär Thomas Wünsch teilnahmen. Etwa 50 interessierte Gäste waren hierzu in die Räumlichkeiten der Volkssolidarität gekommen.
Es entwickelte sich eine abwechslungsreiche Diskussion, in der Fragen und Anregungen zu den Themen Rente, Stärkung des ländlichen Raumes, Kultur, Bildung, Umwelt- und Hochwasserschutz sowie Sicherheit an die Abgeordneten herangetragen wurden. Immer wieder fragten die Bürgerinnen und Bürger auch nach dem Stand der Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen. Die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle berichtete vom Abbruch der Verhandlungen durch die CDU und versprach, dass sich die SPD-Fraktion dem Thema weiter widmen werde.
Bemängelt wurde von einem Bürger, dass die Polizei in der Region immer länger brauche, um am Einsatzort anzukommen. Dies war zuvor aus einer Kleinen Anfrage von Rüdiger Erben hervorgegangen. Silke Schindler antwortete im Namen der Fraktion, dass es im Interesse der SPD sei, die Interventionszeiten der Polizei zu verkürzen. Die Einsatzstärke habe die Koalition bereits nachgebessert. Auch die Planungen in den jeweiligen Regionen gelte es zu berücksichtigen.
Zwei Stunden Dauerfeuer an Fragen, Kritik und konstruktiven Vorschlägen zeigen, dass das Interesse der Bürger an Politik überall verhanden ist und dass dies ein attraktives Veranstaltungsformat ist. (Textmitarbeit: Lennart Birth, FSJler)