4. Februar 2019
Verschiedene Termine am Vormittag
Besuch im Kloster Jerichow
Kultur und der ländliche Raum gehen durchaus zusammen – davon überzeugten sich vor der Fraktionsklausur in Tangermünde die Abgeordneten Angela Kolb-Janssen, Andreas Schmidt und Rüdiger Erben. Sie besuchten das Kloster Jerichow, das seit 2016 von einem neuen Stiftungsvorstand vertreten wird und sich auch dank Fördermitteln aus Europa, Bund und Land auf einem sehr guten Weg befindet.
Tilman Tögel, Vorstandsvorsitzender und ehemaliges Mitglied des Landtages, hob in der Führung hervor, dass sich das Kloster durch eine Neuaufstellung finanzieller, inhaltlicher und personeller Natur nicht vor anderen Kulturgütern im Land zu verstecken brauche. Dies beweisen auch die Besucherzahlen: Etwa 30.000 Gäste werden jedes Jahr gezählt.
Silke Schindler und Dr. Andreas Schmidt im Stadtgeschichtlichen Museum
Mit dem Besuch des Stadtgeschichtlichen Museums und -archivs von Tangermünde stand ein weiterer Kulturtermin auf dem Programm. Neben Angela Kolb-Janssen und Andreas Schmidt beteiligte sich auch Silke Schindler an einer Führung durch das Museum im historischen Rathaus. Hervor tat sich dabei der reiche Schatz an heimatgeschichtlichen Exponaten, die unter anderem die wichtige Rolle Tangermündes als Hansestadt im Mittelalter hervorheben.
Eine Vertreterin der Stadtverwaltung wusste von dem großen touristischen Interesse an Tangermünde zu berichten: zwischen 25.000 und 28.000 Gäste besuchen allein die zahlreichen Museen jährlich. Diese bieten durch ihre Verteilung auf dem ganzen Stadtgebiet viele Anlaufpunkte und laden Touristen zum Verweilen ein.
Besuch im DE-VAU-GE Gesundkostwerk
Es ist ein Unternehmen, das seine Wurzeln in Sachsen-Anhalt hat und bei uns dennoch wenig bekannt ist: Die DE-VAU-GE Gesundkostwerk Deutschland GmbH entstand 1899 in Friedensau als „Deutscher Verein für Gesundheitspflege“ in der Tradition der Reformbewegung und im Umfeld der freikirchlichen Siebenten-Tags-Adventisten. 1912 zog der Betrieb nach Hamburg, 1976 nach Lüneburg, und 1998 wurde das zweite Werk in Tangermünde eröffnet. Heute produzieren dort fast 400 MitarbeiterInnen im Dreischichtbetrieb Cornflakes, Müsliriegel, Reiswaffeln und Sojadrinks für einen internationalen Markt.
Im Vorfeld der Klausurtagung besuchten Katja Pähle, Holger Hövelmann und Jürgen Barth zusammen mit Fraktionsmitarbeitern den Betrieb und führten Gespräche mit der Werksleitung. Ausdrücklich lobten die Vertreter der Werksleitung die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen in Sachsen-Anhalt. Allerdings plagen den Betrieb wie so viele akute Nachwuchssorgen.
Alles in allem ein sehr interessanter Besuch in einem Industriebetrieb und eine gute Sache, dass die SPD-Fraktion mit solchen Besuchen immer eine ordentliche Portion Lebensrealität tankt.
Klausurtagung in der Alten Brauerei/SCHULZENS in Tangermünde
Fraktionssitzung in der Alten Brauerei/SCHULZENS in Tangermünde
Am Montagnachmittag begann die zweitägige Klausurtagung der Fraktion, die am Dienstagmorgen fortgesetzt wurde. Gemeinsam mit den sozialdemokratischen Mitgliedern der Landesregierung haben die Abgeordneten über politische Schwerpunkte im Jahr 2019 beraten. Auf der Tagesordnung standen u.a. die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen, die Einführung eines Azubitickets, die Änderung des Vergabegesetzes, der Strukturwandel in der Braunkohleregion und die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Sachsen-Anhalt. „Für dieses Jahr haben wir uns ehrgeizige, aber realistische Projekte vorgenommen – im Interesse der Menschen in Sachsen-Anhalt und mit einem klaren sozialdemokratischen Profil“, sagte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle nach der Beratung.
Pressmitteilung zu den Ergebnissen der Klausurtagung
Öffentliches Bürgergespräch
Gut besuchtes öffentliches Bürgergespräch – Blick in den Veranstaltungsraum
Traditionell veranstaltete die SPD-Fraktion im Zuge ihrer Klausurtagung im Norden des Landes ein öffentliches Bürgergespräch. Etwa 80 Gäste aus Tangermünde und der Umgebung folgten der Einladung und kamen mit den Abgeordneten ins Gespräch. Ebenso beteiligten sich Wirtschaftsminister Armin Willingmann und Sozialministerin Petra Grimm-Benne an der knapp zweistündigen Dialogveranstaltung.
Nach der Eröffnung durch den lokalen Abgeordneten Jürgen Barth wurden viele interessierte Bürger, aber auch Kommunalpolitiker und ehrenamtlich Engagierte, ihre Fragen und Anregungen an die SPD los. Neben dem allseits viel diskutierten KiFöG und der geplanten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wurde auch eine Reihe von anderen Themen diskutiert.
Petra Grimm-Benne stellte auf Nachfrage die jüngst ins Leben gerufene Landarztquote vor, die dem Ärztemangel auch in der Altmark entgegenwirken soll. Rüdiger Erben berichtete über die Pläne des Landes, die Polizei personell weiter zu stärken, um dem Bedürfnis nach Sicherheit im ländlichen Raum gerecht zu werden.
Weitere Themen waren die Tourismusförderung, Bildungspolitik, die Einführung einer Grundrente im Bund, Inklusion und die Zukunft des Alstom-Standortes Stendal. Viele Menschen hoben positiv hervor, dass die SPD-Fraktion dieses Dialogformat anbietet und so im Land präsent ist.
Die SPD-Fraktion bedankt sich herzlich für Lob, Kritik, die vielen Anregungen und den fairen Dialog miteinander. Katja Pähle dazu abschließend: „Wenn es Ihnen gefallen hat, sagen Sie es weiter. Und wenn nicht, sagen Sie es uns.“ (Textmitarbeit: Lennart Birth, FSJler)