Um die Innovationsfähigkeit und Leistungsstärke des Landes Sachsen-Anhalt nicht nur zu sichern, sondern auszubauen, kam auch in den Jahren 2016 bis 2021 der Förderung von Forschung und Hochschulen eine hohe Bedeutung zu.
Leuchtturmansiedlungen wie das Testzentrum des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt am Flughafen Cochstedt sind dabei nur die Spitze eines Engagements des Landes für die Wissenschaft, bei dem in der EU-Förderperiode bis 2020 über 100 Millionen Euro in Forschung und rund 150 Millionen Euro in den Ausbau wirtschaftsnaher Forschungsinfrastruktur flossen.
Neben einer Anhebung der Grundfinanzierung der Hochschulen seit 2016 wurde mit den Zielvereinbarungen im Jahr 2020 ihr Budget mit 383 Millionen Euro bis zum Jahr 2024 deutlich erhöht. So stärken ein Inflationsausgleich und die volle Übernahme von Tarifsteigerungen die sieben Standorte zusätzlich.
Als SPD-Landtagsfraktion haben wir intensiv um die Inhalte des neuen Hochschulgesetzes verhandelt, dass Mitte 2020 verabschiedet wurde. Dessen sozialdemokratische Handschrift zeigt sich nicht zuletzt in Verbesserungen für die faire Arbeit an den Hochschulen durch Qualifizierungsvereinbarungen mit befristetem wissenschaftlichem Personal und neuen Standards wie Richtlinien für gute Beschäftigungsbedingungen. Wir konnten auch die Mitbestimmung der Hochschulgremien und der Gleichstellungsbeauftragten stärken, die Autonomie der Hochschulen verbessern, Studierende durch die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren entlasten und die Promotionsmöglichkeiten für Absolventen von Hochschulen der angewandten Wissenschaften erweitern. Erleichterte Rahmenbedingungen für Ausgründungen durch Hochschulen und ihr Personal stärken zudem Sachsen-Anhalt auch als Gründerstandort.