Während der bestehenden Legislatur konnten wir eines der zentralen Versprechen des Koalitionsvertrages, die dynamische und zukunftsfeste Entwicklung unserer Wirtschaft, vollumfänglich umsetzen. Sachsen-Anhalt legte in den letzten Jahren einen beeindruckenden wirtschaftlichen Schub hin. Die Arbeitslosenquote sank 2019 auf den historischen Tiefstand von 6,6 Prozent; währenddessen stiegen die Löhne für hiesige Vollzeitbeschäftige um 18 Prozent auf durchschnittlich 2702 Euro, exportierten die sachsen-anhaltischen Unternehmen allein 2019 einen Warenwert von 16,59 Milliarden Euro und verzeichnete die Tourismusbranche über 8 Millionen Übernachtungen jährlich. Vom bisherigen Schlusslicht im Ländervergleich ist Sachsen-Anhalt zu einem dynamischen Aufsteiger geworden, was ohne die gute Arbeit des von uns geführten Wirtschaftsministeriums kaum denkbar wäre.
Zur Förderung der mittelständisch geprägten Wirtschaft unseres Landes führten wir unter anderem die Meistergründungsprämie als Unterstützung für Gründungen und Firmennachfolgen im Handwerk ein. Dazu erhöhten wir die Mindestfördersätze in der Investitionsförderung, was insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen zugutekommt. Derzeit bemühen wir uns, bis zur Wahl das Mittelstandsförderungsgesetz zu novellieren, um diesen Grundpfeiler unserer Entwicklung zu entlasten und zu stärken.
Mittlerweile ist Sachsen-Anhalt aber auch zu einem begehrten Investitionsstandort für Großunternehmen im Bereich Zukunftstechnologien geworden. Egal, ob es sich um die Bio-Raffinerie in Leuna, die E-Auto-Batteriefabrik in Bitterfeld-Wolfen oder um die Erweiterung des Solar-Forschungszentrums in Thalheim handelt: Ohne die Investitionsförderung der Landesregierung wären diese Projekte gar nicht erst entstanden.
Es gilt aber, sich auf den Erfolgen in der Wirtschaftspolitik nicht auszuruhen. Mit einer frühzeitigen Reaktion der Landesregierung auf die Corona-Krise haben wir auch in der Krise Handlungsfähigkeit bewiesen. Das Soforthilfe-Programm „Sachsen-Anhalt ZUKUNFT“ unterstützte direkt nach dem Lockdown Ende März 2020 über 37.000 Unternehmen mit Zuschüssen von insgesamt 280 Millionen Euro. Dadurch konnten viele Unternehmen gestützt und ein steiler Anstieg der Arbeitslosenzahlen vermieden werden. Da das Thema Corona und seine Folgen auch in der kommenden Legislatur noch eine Rolle spielen wird, müssen wir dort nach der Wahl nahtlos ansetzen und insbesondere den am stärksten betroffenen Gruppen der Selbstständigen und Start-Ups eine Chance zur Überwindung der Krise geben.