Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät und beschließt den Haushalt des Landes Sachsen-Anhalt. Die Handschrift der SPD in dem Mammutwerk ist deutlich erkennbar! Dr. Andreas Schmidt, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, hob in seiner Haushaltsrede die entscheidenden Fortschritte und Erfolge hervor.
„Diese Koalition hält Kurs, diese Koalition hält Wort und das auch in schwierigen Zeiten“, so Dr. Schmidt. Er unterstreicht das Engagement und die Konsequenz der SPD-Fraktion, gerade in herausfordernden Zeiten den Kurs für das Land zu halten und wichtige Projekte voranzutreiben.
Ein zentrales Anliegen der Fraktion war die Sicherung der Schulsozialarbeit bis 2028, ein Erfolg, der maßgeblich auf die Initiative der SPD zurückgeht. Dr. Schmidt dazu: „Auf Initiative meiner Fraktion haben wir dies auch in der neuen Förderperiode beibehalten und sogar 14 zusätzliche Stellen aus Landesmitteln finanziert, damit der ländliche Raum nicht durch die Verteilung nach Schülerzahlen Stellen verliert.“
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Förderung von Infrastruktur und Wirtschaftswachstum. „Spitzenlastwasserwerk Beesen, CTC-Forschungszentrum in Merseburg, Algenforschung in Köthen, Hi-Tech-Park Magdeburg, IPCEI-Wasserstoffproduktion sind nur einige Stichworte für die finanziellen Anstrengungen, die das Land unternimmt, um diesem Anspruch gerecht zu werden“, betonte Dr. Schmidt.
Im Zuge des Bestrebens, Fachkräfte und Auszubildende, insbesondere jene aus dem Ausland, zu unterstützen, setzt sich die SPD-Fraktion mit 1,75 Millionen Euro aus dem Haushalt des Sozialministeriums für das Job-Buddies-Programm ein. Dieser entscheidende Schritt für die Integration in den Arbeitsmarkt zeigt, wie wir uns für die berufliche Eingliederung stark machen und Perspektiven für alle, die Teil unserer Gesellschaft werden wollen, schaffen.
Um die Bedeutung des Bildungssektors und der Schaffung von Arbeitsplätzen zu unterstreichen, fügte Dr. Schmidt hinzu: „Die Hochschulen in Sachsen-Anhalt erhalten ab dem kommenden Jahr eine höhere Grundfinanzierung. Sie steigt um 6 Millionen Euro auf insgesamt 431 Millionen Euro pro Jahr. Das ist ein deutliches Signal unserer Fraktion für die Bedeutung von Bildung und Forschung als Fundament für die Zukunft unseres Landes.“