Europäischer Notruf 112
10. Februar 2023

Mobilfunknetzbetreiber müssen in die Pflicht genommen werden

Um den Bekanntheitsgrad der europaweiten Notrufnummer 112 zu erhöhen, wurde der 11. Februar zum europäischen Tag des Notrufs erklärt.

Im Vorfeld des Aktionstages weist der SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben darauf hin, dass es regelmäßig bei einem Stromausfall schon nach kurzer Zeit nicht mehr möglich ist, Notrufe abzusetzen und fordert, die Mobilfunknetzbetreiber stärker in die Pflicht zu nehmen. Diese sollen verpflichtet werden, die Resilienz ihrer Infrastruktur dadurch zu erhöhen, dass sie diese mit Netzersatzanlagen oder mit Technik zur unterbrechungsfreien Stromversorgung auszustatten.

Zwar hätten die Betreiber eine größere Anzahl von mobiler Netzersatzanlagen zur Notstromversorgung beschafft, doch diese würden längst nicht ausreichen, um das Netz und damit die Notrufmöglichkeit aufrechtzuerhalten. Erben fordert deshalb, dass die Betreiber der Netze bundesweit gesetzlich verpflichtet werden, sich stärker gegen Stromausfälle zu wappnen.  Neben deutlich mehr notstromversorgten Mobilfunk-Basisstationen stünden hier schon heute Batteriesysteme in Verbindung mit Photovoltaikmodulen oder mit Brennstoffzellen zur Verfügung. Dennoch seien nur wenige Standorte damit ausgerüstet und in der Lage, bei einem Stromausfall länger als eine halbe Stunde betriebsbereit zu sein.

Erben: „Wer ein Mobilfunknetz betreibt, der kann damit ordentlich Geld verdienen. Doch er muss auch in die Pflicht genommen werden, dass er für Krisensituationen vorsorgt. Das hat das zuständige Bundeswirtschaftsministerium bislang unterlassen, obwohl sich der Großteil der Kommunikation in die Mobilfunknetze verlagert hat. Jetzt ist höchste Zeit dafür, dafür zu sorgen, dass auch bei Stromausfällen Notrufe abgesetzt werden können.“