Kritik an Plänen des Bundesverteidigungsministeriums
6. Mai 2021

Erben: Sanitätsdienst der Bundeswehr muss eigenständig bleiben

Insbesondere am Bundeswehrstandort Weißenfels macht sich seit einer Woche Unruhe breit. In Weißenfels befindet sich seit fast zwei Jahrzehnten der größte Standort des Sanitätsdienstes der Bundeswehr. Grund ist die laufende Diskussion über eine Veränderung der Strukturen der Bundeswehr. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob der Sanitätsdienst als eigenständige Organisationseinheit erhalten bleibt.

Rüdiger Erben, Weißenfelser Abgeordneter und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, verwies heute in der Sitzung des Innenausschusses des Landtages auf die spürbare Verunsicherung der vielen Soldatinnen und Soldaten sowie der zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

In der Sitzung berichtete die Landesregierung, dass sie über keine aktuellen Informationen zu den geplanten Strukturveränderungen verfüge und das Bundesverteidigungsministerium darauf verweise, dass man sich aktuell zu den Planungen nicht äußern wolle. Dennoch verfolgt Erben die Diskussion mit Sorge, denn das in Weißenfels stationierte Kommando Sanitätsdienstliche Einsatzunterstützung ist eine der wichtigsten Kommandobehörden des Sanitätsdienstes. Er fürchtet deshalb, dass die Auflösung des Sanitätsdienstes massive negative Auswirkungen auf den Bundeswehrstandort Weißenfels hätte. Erben fordert deshalb, dass das Vorhaben schnell wieder zu den Akten gelegt wird, und fordert Ministerpräsident Haseloff auf, bei Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (beide CDU) dafür zu sorgen, dass die seit zwanzig Jahren bewährte Struktur aufrechterhalten wird.

Erben: „Bei der Pandemie-Bekämpfung hat der Sanitätsdienst der Bundeswehr seine außerordentliche Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Er trägt damit wesentlich zum hohen Ansehen der Bundeswehr in der Bevölkerung bei. Es gab vor 20 Jahren viele gute Gründe für die Bildung eines zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr. Weißenfels als Standort hat hieraus großen Nutzen gezogen. Jetzt besteht die Gefahr, dass eine nicht zu Ende gedachte Reformidee das kaputt macht. Das muss verhindert werden und wichtige Christdemokraten dürfen jetzt nicht auf Tauchstation gehen.“